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DISCOUNTO Produktinformationsgesellschaft mbH
Katharinenstraße 9
D-10711 Berlin

Geschäftsführung:
Jan Dreger und Bastian Albert

Kontakt:
Email: kontakt@discounto.de
Telefon: +49(0)1805-554100 (14 cent/min)

Registergericht: Amtsgericht Berlin Charlottenburg
Registernummer: HRB 121196 B
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE268871078

Inhaltlich Verantwortlicher:
Jan Dreger und Bastian Albert

Disclaimer - rechtliche Hinweise

1. Haftungsbeschränkung

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2. Urheberrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig.

3. Datenschutz

Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden. Diese Daten gehüren nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.
Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

3.1 Google

Soweit Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA (”Google”), auf dieser Website Werbung (Textanzeigen, Banner etc.) schaltet, speichert Ihr Browser eventuell ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie. Die in dem Cookie gespeicherten Informationen können durch Google Inc. oder auch Dritte aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden. Darüber hinaus verwendet Google Adsense zur Sammlung von Informationen auch sog. “WebBacons” (kleine unsichtbare Grafiken), durch deren Verwendung einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet, gesammelt und ausgewertet werden können. Die durch den Cookie und/oder Web Bacon erzeugten Informationen über Ihre Nutzung dieser Website werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt die so erhaltenen Informationen, um eine Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens im Hinblick auf die AdSense-Anzeigen durchzuführen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Ihre IP-Adresse wird von Google nicht mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung gebracht. Sie können das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Bacons verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen (Im Internet-Explorer unter “Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung”, bei Firefox unter “Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies”). Weiterhin können Sie sich über den nachfolgenden Link bei der NAI (Network Advertising Initiative) für eine userbezogene Werbung durch Google und weitere Werbedienst-Anbieter abmelden: http://networkadvertising.org/managing/opt_out.asp

Soweit diese Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (”Google”) benutzt, speichert Ihr Browser eventuell ein von Google Inc. oder Dritten gesendetes Cookie, dass eine Analyse Ihrer Nutzung dieser Website ermöglicht. Die so gesammelten Informationen (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um Ihre Nutzung dieser Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Google wird diese Informationen gegebenenfalls auch an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen von Google gespeicherten Daten in Verbindung bringen. Die Installation der Cookies können Sie verhindern. Dazu müssen Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen (Im Internet-Explorer unter “Extras / Internetoptionen / Datenschutz / Einstellung”, bei Firefox unter “Extras / Einstellungen / Datenschutz / Cookies”). Es wird darauf hingewiesen, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

3.2 Cookies

DISCOUNTO und die damit verbundenen Serviceanbieter verwenden bei der Nutzung der Internetseite(n), Services, Anwendungen und Tools Cookies und andere ähnliche Technologien zur Speicherung von Daten.

Das ermöglicht, eine bessere, schnellere und sicherere Nutzererfahrung zu bieten um Inhalte und Werbeanzeigen anzupassen. Die exakte Funktionsweise von Cookies kann dem entsprechenden Wikipedia-Beitrag entnommen werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Cookie

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  • 2. Speicherung der Anmeldedaten
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3.3 Newsletter

Sie stimmen dem Erhalt des Angebots-Alarms der DISCOUNTO GmbH zu. Dieser Newsletter wird per E-Mail verschickt und enthält Informationen über neue Angebote.

Wenn Sie den Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Der Versand des Newsletters erfolgt durch den Dienstleister SendGrid (Zertifiziertes SafeHabour Mitglied). Weitere Daten werden nicht erhoben. Diese Daten werden nur für den Versand des Angebots-Alams und die technischen Validierungs-Nachrichten verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Mit der Anmeldung zum Newsletter speichern wir das Datum der Anmeldung. Diese Speicherung dient alleine dem Nachweis im Fall, dass ein Dritter eine Emailadresse missbraucht und sich ohne Wissen des Berechtigten für den Newsletterempfang anmeldet. Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Der Widerruf kann über einen Link in den Newslettern selbst, oder per Mitteilung an die oben stehenden Kontaktmöglichkeiten erfolgen.

4. Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

5. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

Quelle: Juraforum.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH zur Verfügung gestellten Leistungen, speziell Informationen zu lokalen Geschäften und Einkaufsangebote für Besucher der Internetseite www.discounto.de ("Benutzer"), einschließlich den dazugehörigen Unterseiten. Durch die Benutzung des Angebots der Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH gelten diese Bedingungen als vereinbart, wenn nicht etwas anderes explizit schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend angeordnet ist. Es gelten jeweils die aktuell auf der Internetseite www.discounto.de veröffentlichten AGB.

2. Leistungen und Gegenstand

a. Das Internetportal www.discounto.de wird von der DISCOUNTO GmbH betrieben. DISCOUNTO.de ist eine unabhängige Informationsplattform für lokale Einkaufsangebote und Geschäfte. Sie ist unter http://www.discounto.de zu erreichen.
b. Die Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH stellt auf www.discounto.de für Verbraucher kostenfrei Informationen zu aktuellen Angeboten, Produkten, Filialen von Handelsunternehmen sowie Dienstleistern zur Verfügung.
c. Alle auf www.discounto.de dargestellten Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern. Mit discounto kommen daher keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen zustande. discounto übernimmt keine Haftung für Art, Umfang und Qualität der durch die jeweiligen Anbieter vertriebenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen.
d. discounto übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Insbesondere wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte und Dienstleistungen zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern tatsächlich erworben werden können. Es wird daher immer der direkte Kontakt zum Anbieter empfohlen. Kunden und Interessenten sind daher bei Erwerbsabsicht verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des Anbieters zu überprüfen.

3. Gewerbliche und Urheberrechte

a. Alle auf www.discounto.de und den Unterseiten dargestellten Marken, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder geistiges Eigentum Dritter ist Eigentum der jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.
b. Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.
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d. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.
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f. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH.

4. Datenschutz

Bitte beachten Sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

5. Haftungsbeschränkung

a. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt die Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH keine Haftung.
b. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.
c. In keinem Falle haftet die Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
d. Vorstehende Haftungsausschlüsse (5.a bis c) gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.
e. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
f. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Discounto Produktinformationsgesellschaft mb Hinsbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
g. Die Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH möchte ihren Service dauerhaft betreiben. Dennoch erwächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite. Die Discounto Produktinformationsgesellschaft mbH stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.

6. Erfüllungsort und Gerichtstand

Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart, sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz, bzw. gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder diese im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die vertraglichen Beziehungen der Parteien richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsvorschriften des EGBGB.

7. Haftungsauschluss Links

a. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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8. Schlussbestimmungen

a. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.
b. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.